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FBI Aktuell


601. Pressemitteilung 20.09.2018

FBI erfolgreich: BV Eving lehnt weitere Minarette im Stadtbezirk ab

Das einzige Minarett in Dortmund steht in Eving. Nun sollten noch 2 weitere in diesem Stadtbezirk an der Lindenhorster Straße hinzukommen. Mit dem bereits dort vorhandenen Sitz der verfassungsfeindlichen Milli Görus und den geplanten Moscheen bosnischer Muslime, die sich zwar als tolerant und verfassungstreu geben, aber eben auch von islamisch-fundamentalistischen, mit der dem Erdogan-Regime angehörenden DITIB sympathisierenden Muslime, wäre der kleine Evinger Stadtteil Lindenhorst zu einem großen Islam-Zentrum geworden.

Schon 2008 haben mehr als 2500 Evinger BürgerInnen gegen die Errichtung eines Minaretts in Eving in einem von FBI-Ratsvertreter Detlef Münch initiierten Bürgerbegehren unterschrieben, was von der damaligen Bezirksvertretung jedoch trotzdem genehmigt wurde. Dem demokratischen Bürgerauftrag ist die Freie Bürger Initiative FBI auch 2018 treu geblieben und hatte bereits am 23. März als einzige in der Bezirksvertretung gegen den Bau weiterer Minarette gestimmt.

Aufgrund eines zusätzlichen FBI-Antrages, der die gesetzlich unzureichende Beteiligung der BV Eving beanstandete, musste sich  die BV Eving gestern erneut mit den Minarett- und Moscheebauten beschäftigen – und hat nun gegen die Stimmen von GRÜNE und LINKE beide Neubauten mit großer politischer Mehrheit abgelehnt. Als Begründung folgten SPD und CDU endlich der FBI-Argumentation, dass die Bürger keine weiteren Minarette im Stadtbezirk wollten.

Damit ist die Angelegenheit jedoch noch nicht endgültig erledigt, da sich jetzt der zuständige Ratsausschuss und ggf. sogar das Verwaltungsgericht damit auseinander setzen müssen, da der islamische Bauträger bereits eine Klage angekündigt hat.



600. Pressemitteilung 14.09.2018

Geplante Asphaltierung des Rheinischen Esels wird immer mehr zum Verwaltungs-Skandal

Mit dem Betreff „Diskreditierung der fachlichen Kompetenz der Unteren Naturschutzbehörde im Umweltamt durch politische Instrumentalisierung am Beispiel des Rheinischen Esel“ hat sich FBI-Ratsvertreter Detlef Münch jetzt mit einer Ratsanfrage an den Oberbürgermeister gewandt, da die geplante Asphaltierung des Rheinischen Esels immer mehr zu einem handfesten Verwaltungs-Skandal wird:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

für eine Behörde gibt es wohl kaum etwas Verwerflicheres, wenn ihre fachliche Kompetenz durch politische Einflussnahme diskreditiert wird. Dies passiert nun in Ihrer Amtszeit und der des neuen Umweltdezernenten und des neuen Umweltamtsleiters schon zum 2. Mal.

Fall 1:

Nachdem Sie rechtswidrig, gegen die alleinige Zuständigkeit der BV Hombruch den Weg am Rüpingsbach zwischen Grotenbach-staße und Am Spörkel öffnen wollten, die Untere Landschafts / Naturschutzbehörde sich aus naturschutzfachlichen Gründen seit Jahren dagegen ausgesprochen hatte, musste das Umweltamt eine Vorlage erstellen, die die ökologisch schädliche Wegöffnung der BV Hombruch empfahl.

Fall 2:

Nachdem die Tiefbauverwaltung rechtswidrig ohne Berücksichtigung der Eingriffsregelung und ohne die gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung der Unteren Naturschutzbehörde eine Beschlussvorlage zur Asphaltierung des „Rheinischen Esels“ im Landschafts-schutzgebiet Löttringhauser Wald erstellt hat, die von SPD, CDU und GRÜNE in der BV Hombruch beschlossen wurde, soll nun die Untere Naturschutzbehörde nachträglich eine Befreiung von den Geboten des Landschaftsplans erteilen.

Da dies aus naturschutzfachlichen Gründen gar nicht möglich ist, da das Tiefbauamt vornehmlich zweifelhafte Kostengründe für den weiteren Unterhalt eines 2500 m langen wassergebundenen Weges, der sich in einem hervorragenden und verkehrssicheren Zustand befindet,  gemacht hat, das Bundesnaturschutzgesetz den Biotopverbund und die Vermeidung nicht zwingend notwendiger Eingriffe fordert, eine Befreiung von den rechtsverbindlichen Geboten des Landschaftsplanes nur in Ausnahmen möglich ist, Asphaltwege in der Vergangenheit in Dortmunder Naturschutzgebieten aus ökologischen Gründen entfernt wurden, der teilweise nur 2 m breite wasser-gebundene Weg auf 3 m Asphaltbreite mit je 0,5 m steinernen Randstreifen mit einem Gesamt-Biotopverlust von exakt 1 ha befestigt würde, durch eine Asphaltierung die Temperatur-Trennwirkung für Insekten und Kleinsäuger aber auch die Anziehungskraft von warmen Asphalt auf teilweise nur 1 cm große, tagaktive, poikilotherme Jungamphibien vergrößert wird, und da Amphibien bereits jetzt in diesem Bereich fast ganzjährig wandern und dann vermehrt totgefahren würden, wäre die Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde nicht nur ein fachliches Armutszeugnis der Behörde, sondern käme sogar einer Legitimierung des künftigen vermehrten Amphibientodes auf dem Rheinischen Esel gleich.

Da es keine fachlichen Zweifel an der Kompetenz der Unteren Landschaftsbehörde / Naturschutzbehörde unter dem vorherigen Umweltamtsleiter, der sich nun im Ruhestand ebenfalls gegen eine Asphaltierung aus naturschutzfachlichen Gründen ausgesprochen hat, gab, nun aber schon 2x ganz offensichtlich gegen naturschutzfachliche Standards verstoßen wird, ist nichts anderes möglich, als das eine rechtswidrige Einflussnahme auf die unabhängige Untere Naturschutzbehörde genommen wird.  

  1. Warum lassen Sie es zu, dass die naturschutzfachliche Kompetenz und Glaubwürdigkeit der Unteren Naturschutzbehörde aus politischen Gründen diskreditiert wird?
  2. Ist Ihnen bewusst, welch ein großer Schaden für das Ansehen der Behörde entsteht, wenn sie nicht mehr als objektiv und allein aus naturschutzfachlicher Sicht handelnd ernst genommen werden kann?
  3. Ist Ihnen bewusst, wie demütigend und demotivierend es für die Mitarbeiter der Unteren Naturschutzbehörde ist, wenn sie regelmäßig zu einem Handeln entgegen ihrer naturschutzfachlichen Überzeugung angehalten werden?

Mit freundlichen Grüßen

Detlef Münch, Mitglied des Rates der Stadt Dortmund seit 1999



599. Pressemitteilung 12.09.2018

Unglaublich aber wahr trotz Klimawandel:                                                                                                                  SPD, CDU, GRÜNE, LINKE und AfD wollen Rad- und Wanderwege in Wald- und Naturschutzgebieten grundsätzlich asphaltieren

Folgender SPD-Antrag wurde gestern mit den Stimmen von SPD, CDU, GRÜNE, LINKE und AfD vom Ratsausschuss für Bauen, Verkehr und Grün beschlossen:

„Der Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün der Stadt beschließt, dass bei Neubau und Erneuerung von Fahrradwegen zukünftig ausschließlich Asphalt als Oberflächenbelag verwendet werden soll, sofern dies möglich ist. Bei Neubauten von Fahrradwegen in Wäldern und Naturschutzgebieten soll zukünftig als Oberflächenbelag nicht schwarzer Asphalt, sondern farblich hellerer Asphalt verwendet werden. Ökologische Belange sollen beachtet werden.“

Wesentliche Argumente: Auf klima- und umweltschädlichem Asphalt kann man schneller fahren und das Fahrrad wird weniger schmutzig und damit dann nicht so viele Amphibien totgefahren werden, kann man ja Krötentunnel aus Beton bauen.

Einziger Trost: Für jede einzelne Maßnahme ist ein gesonderter Beschluss der zuständigen Bezirksvertretung notwendig und beim Widerspruchsverfahren des Naturschutzbeirates muss letztendlich die Bezirksregierung Arnsberg entscheiden, sodass bei der Kommunalwahl im September 2020 noch rechtzeitig Gelegenheit ist, die Asphaltkoalition aus SPD, CDU, GRÜNE, LINKE und AfD abzuwählen.


598. Pressemitteilung 06.09.2018

Asphaltierung des Rheinischen Esels kostet jetzt 413.000,- Euro                                                                                    Kein Winterdienst bei Eis und überfrierender Nässe                                                                                                          Umweltamt soll Gefälligkeits-Befreiung vom Landschaftsschutz erteilen                                                         Entscheidung fällt 2019 bei der Bezirksregierung Arnsberg

Wie gestern auf der Sitzung des Naturschutzbeirates bekannt wurde, hat das Tiefbauamt jetzt die neuen Kosten für die Asphaltierung von 2500 m des Rad- und Wanderweges „Rheinischer Esel“ (s. Foto) mitgeteilt und klargestellt, dass es einen wasserdurchlässigen Asphalt nicht finanzieren wird und es auch keinen Winterdienst bei Eis und überfrierender Nässe geben wird:

345.000,- Euro Schwarzer Straßenasphalt

 38.000,- Euro Helle Pigmentierung

 30.000,- Euro Mindestbetrag für den ökologischen Ausgleich

Summe = 413.000,- Euro zzgl. Kosten ggf. für Krötentunnel

Die Freie Bürger Initiative FBI vermutet, dass verwaltungsintern, möglicher Weise sogar durch OB Sierau persönlich, der sich schon für eine ökologisch schädliche Wegeöffnung am Rüpingsbach rechtswidrig eingemischt hatte, nun massiver politischer Druck auf die eigentlich unabhängige Untere Naturschutzbehörde ausgeübt wird, um von ihr eine Gefälligkeits-Befreiung vom Landschaftsschutz zu erreichen.

Da der Naturschutzbeirat gestern erneut auf die erhöhte Temperatur-Trennwirkung von Asphalt aber auch auf die Anziehungskraft von warmen Asphalt auf teilweise nur 1 cm große, tagaktive Babykröten hingewiesen hat, die dann massenhaft totgefahren würden, dass Bundesnaturschutzgesetz Biotopverbund und die Vermeidung von ökologisch unnötigen Eingriffen fordert, wäre die Zustimmung des Umweltamtes nicht nur ein fachliches Armutszeugnis der Behörde, sondern käme sogar einer Legitimierung des künftigen Amphibientodes auf dem Rheinischen Esel gleich.

Damit wäre ein Präzedenzfall geschaffen, der einen Freifahrtschein für die Asphaltierung sämtlicher Wege in Landschafts- und Naturschutzgebieten bedeuten würde und die Untere Naturschutzbehörde wäre politisch instrumentalisiert und als unabhängige ökologische Fachbehörde auf Dauer diskreditiert.

Wer angesichts der globalen Klimakatastrophe mit einem derart klimaschädlichen Produkt aus der Erdölindustrie völlig überflüssig die freie Landschaft asphaltiert, der schädigt nicht nur die Umwelt, sondern auch die künftigen Generationen.

Eines ist jedoch schon jetzt klar. Da der Naturschutzbeirat einer Befreiung vom Landschaftsschutz widersprochen hat, der sogenannte Umweltausschuss des Rates mit SPD, CDU, AfD und GRÜNE wohl für eine Asphaltierung stimmen wird, fällt die rechtsverbindliche Entscheidung über eine Asphaltierung erst 2019 bei der Höheren Naturschutzbehörde der Bezirksregierung Arnsberg.

Für  FBI-Ratsvertreter Detlef Münch ist es jetzt das Ziel, die geplante Asphaltierung weiterhin so lange zu verzögern, bis im September 2020 die Asphaltkoalition aus SPD, CDU und GRÜNE in der Bezirksvertretung Hombruch abgewählt ist.



597. Pressemitteilung 05.09.2018

FBI entsetzt: 2 Weltkriege überlebt, nur OB Sierau nicht                                                                                    Historisches Gebäude der Quellen-Brauerei in Schüren kurz vor dem Tag des offenen Denkmals abgerissen

Am 16. Mai 2017 hat der Ratsvertreter der Freien Bürger Initiative FBI, Detlef Münch, OB Sierau mit einer Ratsanfrage aufgefordert, dass sich die Stadtverwaltung um den Schutz des letzten, seit mehr als 100 Jahren erhaltenen, historischen Gebäudes der 1817 in Schüren gegründeten Quellen-Brauerei, Schüruferstraße 119, mit dem markanten Ziergiebel, der das Brauereiwappen als wunder-schönes Relief mit Bär, Hopfen und Gerste abbildete, bemühen soll (s. Foto von Helfmann - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=25878375).

OB Sierau antwortete am 13. Juli 2017: „Zum Schutz vor nachteiligen gestalterischen Veränderungen der Fassaden steht der Verwaltung aktuell kein rechtlich verankertes Schutzinstrument zur Verfügung. In Betracht kommt die Prüfung, ob das Gebäude die Anforderungen an ein Denkmal im Sinne des Denkmalschutzgesetzes erfüllt und damit in die Denkmalliste einzutragen ist. Der erforderliche Prüfungsschritt der Inventarisation kann aufgrund eines personellen Engpasses bei der Denkmalbehörde in absehbarer Zeit nicht bearbeitet werden. Im Falle eines gefahrdrohenden Zustandes für das Objekt wäre der Untersuchung Priorität einzuräumen; dieser ist der Verwaltung nicht bekannt. Die Denkmalbehörde wird ein denkmalfachliches Gutachten beim LWL-Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen anfragen, um Abhilfe zu schaffen. Sobald das abschließende Ergebnis der fachlichen Prüfung vorliegt, wird es dem Rat unverzüglich mitgeteilt.“ – was bis heute nicht erfolgt ist.

Nun wurde das letzte intakte Gebäude der Quellen-Brauerei, das um 1900 erbaut worden ist, zwar 2 Weltkriege, aber nicht die Ignoranz und Untätigkeit eines OB Sierau überlebt hat, kurz vor dem Tag des offenen Denkmals abgerissen.

FBI-Ratsvertreter Detlef Münch ist fassungslos über so viel Ignoranz und Untätigkeit eines Oberbürgermeisters, der im Gegensatz zu seinen Vorgängern regelmäßig Dortmunder Traditionsbewusstsein und positive Erinnerungskultur negiert.



596. Pressemitteilung 28.08.2018

FBI begrüßt die Gründung einer "Allianz für die Bolmke - Kein Reiterzentrum zur Bolmke"

Stand die Freie Bürger Initiative FBI bisher mit ihrem Engagement gegen die geplante Verlegung eines Reiterzentrums an das Naturschutzgebiet Bolmke gegen die Ökobanausen in der Bezirksvertretung Hombruch und im Rat der Stadt Dortmund weitgehend allein da, hat sich jetzt eine "Allianz für die Bolmke" aus den 3 großen Dortmunder Naturschutzverbänden AGARD, BUND, NABU, den Kleingartenvereinen "Goldener Erntekranz und "Heideblick" sowie den Naturfreunden Kreuzviertel gegründet. Diese wollen u.a. mit einer Unterschriftenliste unter www.bund-dortmund.de ebenfalls erreichen, dass die Bolmke, die  für den Artenschutz ebenso bedeutsam ist, wie für die Naherholung, keine zusätzliche Belastungen durch ein Reiterzentrum erleidet und das ästhetisch besondere Landschaftsbild (s. Foto) erhalten bleibt. 

BolmkeAllianz.pdf (181.84KB)
BolmkeAllianz.pdf (181.84KB)





595. Pressemitteilung 16.08.2018

Pervers: Der Planet stirbt den Hitzetod, aber Hauptsache unsere Schuhe bleiben sauber

Die Entfremdung des Menschen von der Natur zeigt sich in einer Großstadt wie Dortmund immer mehr. Farbig blühende Wildkräuter am Straßenrand werden als unordentliches Unkraut wahrgenommen und wassergebundene Wege sollen asphaltiert werden, damit die Schuhe nicht länger staubig werden.

Der anthropogene Klimawandel wird trotz der nachgewiesenen massiven Kohlendioxid-Erhöhung in der Atmosphäre, der  Zunahme von Wetterextremen und der globalen Temperatur weiterhin geleugnet und bedenkenlos soll ein derartig umwelt- und klimaschädliches Produkt aus der Erdölindustrie wie Bitumen/Asphalt völlig überflüssig in die Landschaft eingebracht werden, damit beim Spazierengehen am Phoenix-See oder im Löttringhauser Wald die Schuhe nicht schmutzig werden.

Der Planet stirbt den Hitzetod, aber Hauptsache unsere Schuhe bleiben sauber.



594. Pressemitteilung 16.07.2018

FBI noch optimistisch: Keine Verlegung eines Reiterzentrums an das NSG Bolmke

Verhalten optimistisch ist die FBI, dass die geplante Verlegung eines Reiterzentrums nun doch nicht an das Naturschutzgebiet Bolmke erfolgen wird. Das NSG Bolmke dient neben dem Artenschutz vor allem der Naherholung von Spaziergängern, fasziniert durch das ästhetisch besondere Landschaftsbild (s. Foto) und sollte keine weiteren Belastungen noch durch ein Reiterzentrum erleiden.

Die Verwaltung prüft derzeit einen perfekten Alternativstandort, der bereits frühzeitig von der FBI genannt wurde, der aber erst jetzt konkret geworden ist.



593. Pressemitteilung 13.07.2018

OB Sierau bestätigt ökologische Bedenken der FBI bei der Asphaltierung des Rheinischen Esels

Die völlig überflüssige Asphaltierung von 2500 m des intakten wassergebundenen Rad- und Wanderweges „Rheinischer Esel“ zwischen Witten und Löttringhausen (s. Foto) für 1/3 Million Euro (exakt 345.000,- Euro) auch zum Nachteil der Spaziergänger wurde von der Freien Bürger Initiative FBI vor allem aus ökologischen Gründen kritisiert.

Dies hat Oberbürgermeister Ullrich Sierau jetzt in seiner Antwort auf eine FBI-Ratsanfrage bestätigt. Die Versiegelung eines Weges mit umweltschädlichen Materialien aus der Erdölindustrie in einem Landschaftsschutzgebiet und teilweise als Naturschutzgebiet geplanten Wald ist ein massiver Eingriff in Natur und Landschaft, der nach Bundesnaturschutzgesetz ausgleichspflichtig ist, sodass kostenintensive ökologische Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen notwendig werden, die die negativen Auswirkungen des umweltschädlichen Eingriffs kompensieren sollen.

Die FBI schätzt, dass sich die Kosten für dieses völlig unnötigen Projektes dann sogar auf ½ Million Euro erhöhen werden, was dann 2.000,- Euro pro Meter Weg entspricht, sodass kaum noch vorstellbar ist, dass dieses Unsinnsprojekt, das zu einem massiven ökologischen und finanziellen Schaden der Stadt führen würde, noch umgesetzt wird. Aber den Schildbürgern in der Bezirksvertretung Hombruch ist natürlich alles zuzutrauen. 

EselSierau.pdf (1.03MB)
EselSierau.pdf (1.03MB)





592. Pressemitteilung 08.06.2018

FBI engagiert sich weiterhin für umweltverträglichen Fuß- und Radweg am Rüpingsbach

Die Renaturierung des Rüpingsbachs im Stadtbezirk Hombruch (s. Foto bei Dortmund-Schönau) ist abgeschlossen. Jetzt gilt es, die besonders sensiblen Naturbereiche vor Störungen zu schützen, damit auch künftige Generationen in Dortmund den Eisvogel erleben können und den Frosch nicht nur aus dem Märchen kennen.

Die FBI fordert dazu regelmäßige Kontrollen des Ordnungsamtes gegen Halter, die ihre Hunde rechtswidrig nicht anleinen und sie in den sensiblen Bachuferbereich laufen lassen und Brutvögel verjagen.

Der bachbegleitende Fuß- und Radweg als wichtige Nord-Süd-Verbindung muss an besonders sensiblen Bachabschitten (ca. 10 % der Gesamtlänge) abseits davon geführt werden, darf grundsätzlich nicht asphaltiert werden und durch spezielle Biotop-managementmaßnahmen müssen die Brutmöglichkeiten des Eisvogels verbessert werden.